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Eine Ansicht des Kanzleigebäudes

“Kuhnen & Wacker - IP Made in Germany“®

Kontinuität, qualität und strategie...

.... sind die Säulen des seit 40 Jahren international renommierten Patent- und Rechtsanwaltsbüros KUHNEN & WACKER.

In den vergangenen vier Jahrzehnten hat sich die Kanzlei KUHNEN & WACKER einen international anerkannten Ruf in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes erworben. Basis hierfür ist die umfangreiche Erfahrung unserer Anwälte und Mitarbeiter. Unser professionelles Team deckt mit versierten Spezialisten alle Aufgabengebiete ab. Unser Ziel ist es, unseren Kunden die erfolgreiche Nutzung industrieller Schutzrechte zu ermöglichen. Wir beraten und bieten ferner alle erforderlichen Dienstleistungen aus einer Hand, welche zur Erlangung und Durchsetzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Designs, Marken, Topographien, Sorten, Lizenzen, Domains, etc. notwendig sind.

Darüber hinaus beantworten wir mit richtungsweisenden Gutachten komplexe Fragen zur Verletzung von Schutzrechten und bewerten diese. Die darauf aufbauenden Einspruchs-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren führen wir vor den zuständigen Ämtern und Gerichten durch, unter Einbeziehung strategischer „Cross-Border-Injunctions“, um unseren Mandanten weltweit zu ihrem Recht zu verhelfen.

Dabei sind wir im Auftrag unserer Mandanten, vom erfolgreichen Einzelerfinder über etablierte mittelständische Unternehmen bis hin zu global operierenden Großkonzernen aus Europa, Japan und den USA international tätig.

Aktuelles

  • Mai 2016:
    EUROPEAN PATENT PRACTICE SEMINAR CHICAGO
    Unser Seminar in Kooperation mit der John Marshall Law School, Chicago, findet vom 1. bis 2. November 2016 statt. Weitere Informationen folgen.
  • April 2016:
    VERÖFFENTLICHUNG VON RAINER K. KUHNEN
    Huawei v ZTE – ECJ sets framework for injunctive relief regarding SEPs, Patents in Europe, IAM Magazine
  • EUROPEAN INTELLECTUAL PROPERTY SEMINAR FREISING
    Erhalten Sie hier mehr Infomationen über unser Seminar vom
    3. bis 7. Oktober 2016 in Freising.
  • EUROPEAN INTELLECTUAL PROPERTY SEMINAR JAPAN
    Erhalten Sie hier mehr Infomationen über unser Seminar vom
    7. bis 10. Juni 2016 in Japan
  • März 2016:
    AMT DER EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (EUIPO)

    Am 23. März tritt die neue Unionsmarkenverordnung Nr. 2015/2424 in Kraft. Sie enthält einige wichtige Änderungen, die Auswirkungen auf Inhaber von Gemeinschaftsmarken - ab diesem Datum “Unionsmarken” genannt – haben werden. 

    Das HABM wird umbenannt in “Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)“.

    Weitere Änderungen betreffen:


    Gebührenstruktur

    Die Hauptänderung ist eine Einzelgebühr pro Klasse bei den Grundgebühren für Anmeldungen und Verlängerungen. Die Verlängerungs-, Widerspruchs-, Löschungs- und Beschwerdegebühren werden teilweise reduziert.

    Anzahl der Klassen Derzeitige
    Grundgebühr
    Anmeldung
    Neue
    Grundgebühr
    Anmeldung
    Derzeitige
    Grundgebühr
    Verlängerung
    Neue
    Grundgebühr
    Verlängerung
    1. Klasse € 900 für bis

    zu drei Klassen

    € 850 € 1.350 für bis zu drei Klassen € 850
    2. Klasse € 900 für bis

    zu drei Klassen

    € 50 € 1.350 für bis zu drei Klassen € 50
    3. Klasse € 900 für bis

    zu drei Klassen

    € 150 € 1.350 für bis zu drei Klassen € 150
    4. und alle
    weiteren Klassen
    € 150 je
    weitere Klasse
    € 150 je
    weitere Klasse
    € 400 je
    weitere Klasse
    € 150 je weitere Klasse


    Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

    Inhaber von Gemeinschaftsmarken mit Anmeldetag vor dem 22. Juni 2012 sowie Anmelder von neuen Marken sollten folgendes beachten:

    Das HABM beabsichtigt, die Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse so spezifisch wie möglich zu halten, um die neue Erfordernis der „Klarheit und Eindeutigkeit“ zu erfüllen.

    Aus diesem Grunde erhalten Inhaber von Marken mit Anmeldedatum vor dem o.g. Zeitpunkt die Möglichkeit, ihre Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse zu modifizieren bzw. zu präzisieren. Bis zum 24. September 2016 kann eine Erklärung eingereicht werden, mit der versichert wird, dass mit der Angabe des Oberbegriffs (class heading) der jeweiligen Klasse alle in diese Klasse fallenden Waren und/oder Dienstleistungen abgedeckt werden sollten.


    Markenformen

    Die Anmeldung von nicht-traditionellen Marken dürfte einfacher werden, da die Erfordernis einer graphischen Wiedergabe entfällt. Die Wiedergabe der Zeichen wird nun auch in anderer geeigneter Form möglich sein.


    Unionsgewährleistungsmarke

    Ab 1. Oktober 2017 wird die neue Unionsgewährleistungsmarke eingeführt, mit der Gemeinschaftsmarkeninhaber die Möglichkeit erhalten, Gütezeichen europaweit zu schützen.


    IR-Marken mit Benennung der Europäischen Union

    Bei internationalen Registrierungen wird der Weg bis zur Eintragung verkürzt, da die Widerspruchsfrist nun einen Monat nach dem Veröffentlichungsdatum beginnen wird statt bislang nach sechs Monaten. Die tatsächliche Widerspruchsfrist beträgt weiterhin drei Monate.


    Die gesamte Unionsmarkenverordnung finden Sie unter folgendem Link:

    https://oami.europa.eu/ohimportal/de/eu-trade-mark-regulation

    Bei Fragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.
    Information zum Download

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